Sozialverbände

Kein Geld für die Pflege ?

Schriftwechsel mit MdB Brigitte Pothmer

Sehr geehrte Frau Pothmer,

wir weisen Sie darauf hin, dass dieser Schriftverkehr auch Interesse bei anderen Behinderten und Pflegenden Angehörigen findet. Das sollten Sie wissen !

Ihr Hinweis auf Schreiben an andere MdB erschliesst sich uns nicht ganz. Sie weisen darauf hin, dass bei der Vielzahl der Briefe quasi nur Einer der Genannten antworten kann. Wir weisen Sie darauf hin, daß wir seit Jahren Politiker, Parteien und Behörden anschreiben. Ganz neben der Pflege ! Ohne Erfolge ( seit 2000 erhebliche Einkommensverluste etc. ). Sie machen genau das, was wir überhaupt nicht mehr hören und lesen können. In der Opposition wird auf die Regierenden gedeutet und erinnert sich nicht z.B. in diesem Fall an die Hartz - Bestimmungen, die die Grünen mit zu verantworten haben mit "verheerenden" Folgen für die Betroffenen. Dieser Ausdruck stammt nicht von uns. Das sagte damals der Behindertenbeauftragte Karl Hermann Haack !

Seit 2000 Rückschritte um Rückschritte, während die Reichen in diesem Land noch reicher wurden. Auch hier haben die Grünen mitgewirkt. Und heute der Hinweis auf die Regierenden ? Das ist Alles ? Halten die Politiker die Menschen für blöde ? Das sollten sie besser nicht tun ! Die Wut wächst in diesem Land aber wir haben große Bedenken, daß diese Wut an den Falschen ausgelassen wird. Behinderte u.a. sind diejenigen, die in dieser Krise, die von Zockern angezettelt wurde zu den Leidtragenden gemacht wurden. Das haben die Grünen ebenfalls mit zu verantworten und das ist Alles Andere wie ein Ruhmesblatt ! Nur: Die heutige Regierung hat die Vorgaben der Rot-Grünen von damals verfeinert: Man rühmt sich der wirtschaftlichen Erfolge. Dass die auf dem Rücken der Ärmsten ausgetragen wurden wird einfach ignoriert. Ja man hat bei Hartz sogar Zwang angewendet, die im Übrigen auch Behinderte getroffen hat und trifft wie wir selbst berichten können.

Nein Frau Pothmer ! Jetzt ist genug. Auch die Grünen stehen in einer Verantwortung nicht nur der Solarwirtschaft gegenüber. Mit dem eingeschlagenen Weg der Grünen, den manche den Ökologischen Kapitalismus nennen, schwächen sie die Behinderten, die Geringeverdiener und Pflegenden Angehörigen. Sie sind es heute, die die Stromkosten nicht mehr zahlen können usw. ! Das ist eine Schande für ein Land wie Deutschland. Die Grünen haben einst : Ökologisch und sozial auf ihren Fahnen stehen, die auch wir getragen haben. Beim Sozialen jedenfalls Frau Pothmer hat man etwas getan, was wir abscheulich finden gegenüber vielen Behinderten und Kleinstverdiener etc. da sollten die Grünen schleunigst gegensteuern und endlich ein Schuldbekenntnis zu Hartz ablegen. Das haben auch Sie in Ihren Zeilen nicht getan. Keiner der von Ihnen Genannten und auch Andere haben das je getan. Den Grund können wir Ihnen auch nennen, da wir viele Kontakte haben: Die Meisten wissen gar nicht genau, für was sie damals bei der Hartz-Einführung gestimmt haben im Bezug auf die Auswirkungen auf einzelne Gruppierungen wie Behinderte.

Sie weisen auf Ihre beschränkte Zeit hin. Erlauben Sie uns auch Sie darauf hinzuweisen, daß wir neben der Pflege z.B. solche Briefe schreiben müssen. Ganz ohne Bezahlung im Übrigen ! Sie aber sind unsere Abgeordneten, die z.B. auch auf Recht und Gerechtigkeit zu achten haben. Bei der Gerechtigkeit aber Frau Pothmer gibt es in diesem Land erhebliche Defizite, ganz Erhebliche !

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Schwarz ° Ettenheimerstr.9 ° D-77975 Ringsheim & Freunde



-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Brigitte Pothmer MdB [mailto:brigitte.pothmer@bundestag.de]
Gesendet: Donnerstag, 10. Mai 2012 10:44
An: info@lothar-schwarz.de
Betreff: AW: Bundestag am 26.04.2012

Sehr geehrter Herr Schwarz,

vielen Dank für Ihre Mail, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

Zunächst aber ein Wort zu Ihrem Hinweis auf einen unbeantwortet gebliebenen Brief von Ihnen. Da Sie in Ihren Briefen "fachübergreifende" Probleme ansprechen, schließe ich mich deswegen mit meinen dafür zuständigen Kolleginnen und Kollegen kurz. Daher weiß ich, dass Sie auch mit Elisabeth Scharfenberg, pflegepolitische Sprecherin der grünen Fraktion und Markus Kurth, sozialpolitischem Sprecher regelmäßig Emails austauschen, zuletzt mit Frau Scharfenberg im März. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Sie in diesem Falle nicht von allen angeschriebenen Abgeordneten Antworten bekommen, sondern in der Regel ein Abgeordneter im Namen aller die Position und die Aktivitäten der Fraktion darstellt. Die Vielzahl der Briefe, die uns erreicht, ist anders leider nicht zu bewältigen.

Nun aber zurück zu Ihrem Ärgernis. Auch wir sind oft nicht zufrieden mit dem Umgang der Jobcenter mit Konflikten. Viel zu häufig enden Fälle vor Gericht, die unseres Erachtens auch anders hätten gelöst werden können. Daher schlagen wir neben der Stärkung der Rechte der Arbeitsuchenden auch vor, dass in allen Jobcentern Ombudsstellen eingerichtet werden, bei denen strittige Sachlagen wenn möglich einvernehmlich geklärt werden.
Würde dies umgesetzt, könnte mehr Zeit, Energie und Geld in die eigentliche Aufgabe der Jobcenter - die Beratung, Qualifizierung und Vermittlung von Arbeitslosen - fließen als jetzt. Umso mehr freue ich mich, dass es Ihnen gelungen ist, eine Stelle zu finden und wünsche Ihnen bzw. Ihrer Betreuten einen guten Start.

Wegen der laufenden Auseinandersetzung mit dem Jobcenter empfehle ich Ihnen nichtsdestotrotz, sich in dieser Angelegenheit rechtlich beraten zu lassen und auf dieser Grundlage über ihr weiteres Vorgehen zu entscheiden.

Ich sehe ehrlich gesagt im Moment bei der Bundesregierung und den Mehrheitsfraktionen keine Bereitschaft zu einer Gesetzesänderung und kann Ihnen daher keine Hoffnung auf eine rasche Veränderung der gesetzlichen Regelungen bei der Einkommensanrechnung machen.

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Pothmer

Brigitte Pothmer, MdB
Arbeitsmarktpolitische Sprecherin der
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/ 22774527 Fax 030/ 22776653 Brigitte.Pothmer@bundestag.de www.pothmer.de


-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Lothar Schwarz [mailto:info@lothar-schwarz.de]
Gesendet: Freitag, 27. April 2012 16:31
An: Brigitte Pothmer MdB
Betreff: Bundestag am 26.04.2012


Sehr geehrte Frau Pothmer,

Wir haben sehr genau hingehört, was Sie im Bundestag zu Hartz IV etc.
ausgesagt haben.

Wir freuen uns, daß Sie in der o.g. Sitzung des Bundestages, wie wir meinen auch in unserem Sinn gesprochen haben.

Es gäbe zu dem Thema wirklich noch viel zu schreiben. Wir wundern uns nur noch, wie ein Grossteil der Bundestagsabgeordeneten so weit ab jeglicher Realität sind. Nur wenige Abgeordnete wissen tatsächlich, wie es bei z.B.
Behinderten aussieht, die nun leider einmal auf die Hilfe Anderer angewiesen sind.

Bei uns perönlich hat sich nun auch noch etwas zugetragen, was einen weiteren Skandal in sich birgt, die sich in unserem Fall seit nunmehr über
12 Jahren anhäufen, ohne daß wir auf irgendeine Unterstützung hoffen könnten. Der Bürokratismus in solchen Fällen ist nämlich derart ausgeufert, daß wir Sie dringend bitten, dies im Bundestag zu thematisieren.
Schwerstbehinderte wären doch längst aufgeschmissen, mit diesem Wust an Bürokratiewut der deutschen Behörden. Wir sind uns sicher: Nirgends auf der Welt ist das so ausgeprägt wie bei uns. Bei uns ist wie geschrieben etwas eigentlich sehr Schönes geschehen: Wir haben eine Arbeit für eine zu 100 % Schwerstbehinderte gefunden. Nein nicht die ARGE, wir haben diese Stelle gefunden. Die Behörde will uns aber abzocken ! Die gegnerische Haftpflichtversicherung muß bei solch einem Unfall wie bei der Behinderten geschehen einen Betrag auszahlen. Nun streitet sich ausgerechnet die ARGE um ein Teil des Geldes. Wobei die in über 12 Jahren keine Arbeitsstelle gefunden hat. Nun will man uns also erneut wieder schaden. Das ist es nämlich, was in diesem Land vor sich gehjt: Man versucht sogar Behinderte abzuzocken. Newin keine Wegelagerer: Ganz offiziell, deutsche Behörden. Hier muss es ganz dringende Gesetzesänderungen geben. Es wird ja immer auf die gesetzeslage verwiesen ! Gesetze aber, die Behinderten schaden, sind schlechte Gesetze Frau Pothmer ! Im Übrigen wissen wir seit einem Gang vor
Gericht: Deutsche Behörden gehen gerne einen Rechtsstreit ein. Gerade in dem Bereich. Da reihen sich ganze Skandale auf und die Opposition nimmt das einfach nicht auf !

Leider haben Sie uns auch nicht auf unser Schreiben ( bitte Anhang beachten
) geantworten. Das finden wir schade. Ja dort stehen nicht gerade Komplimeente. Das würden wir aber auch gerne tun, wenn wir dazu Gründe hätten !

Immer wieder bekommen wir Schreiben von Kollegen von Ihnen: Dann solle man halt gerichtlich vorgehen. Das haben wir fleissig gemacht. 16 Verfahren sind anhängig. Wissen Sie was das für eine Schwerstbehinderte und ihren Pfleger bedeutet ? Wir glauben kaum, dass Sie das nachvollziehen können. Und kann man von Ihnen, von der Regierung und Anderen nicht verla´negn, daß man in Behinderten nicht etwas sehen, mit denen man wegen ein paar Cent immer wieder prozessieren muß ? Was ist das für ein Land Frau Pothmer wo wir hier leben. Auf der andern Seite vollmundig von Integration, Inklusion und Barrierelosigkeit zu schwadronieren ist ein Hohn, eine Schande für ein Land wie Deutschland.


Wir erbitten von Ihnen eine Antwort, wobei Sie doch bitte auf Alle Punkte eingehen möchten und nicht wie Viele Ihrer Kollegen, einfach nur einen Punkt herausgreifen und eine angebliche Leistung der jeweiligen Partei in die Antwort hineinpacken, die für Behinderte etwas Positives gebracht hätte.

Wir haben seit 2000 in unserem Haushalt über 27 % weniger Einkommen ( ohne Inflationsrate berechnet ). In einem Haushalt in dem eine Schwerstbehinderte zu versorgen ist und wo nun 2 Personen arbeiten und dies auch vorher schon getan haben und sei es nur die Bewältigung des ständigen Bürokratismus. Es ist jetzt ein Punkt erreicht, wo es einfach eine Änderung geben muß !

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Schwarz ° Ettenheimerstr.9 ° D-77975 Ringsheim & Freunde nebst einigen Behinderten, die Ähnliches zu berichten haben !!!!

Wer kümmert sich aus der Politik um Pflegende Angehörige

Wer sich einmal die Mühe macht zu vergleichen, wie die einzelnen Parteien zu der Problemartik um Pflege und Pflegende Angehörige steht, dem muss doch etwas auffallen ! Und es muss endlich deutlich ausgesprochen werden, welche Positionen dabei eingenommen werden. Wenn Ein Herr Bahr ganz öffentlich meint, die Arbeit Pflegender Angehöriger sei deshalb so vergütet, weil Pflegefirmen - Mitarbeiter eben "ausgebildet" seien, ist das eine Ungeheuerlichkeit. Dazu hatten wir mehrfach Stellung bezogen. Ein Papier wird derzeit vorbereitet zu dem Thema.

Was aber unglaublich ist, ist die Tatsache, daß man versucht bei dem Thema die Menschen auseinanderzudividieren. Da die Pflegenden Angehörigen, dort die mit einer Ausbildung ! Wer aber die gleiche Arbeit macht, dem steht der gleiche Lohn zu ! Auch bei Frauenarbeit wird ja ähnlich vorgegangen. Dem einen oder anderen ist das bekannt aus Betrieben: Frau und Mann machen die gleiche Arbeit aber halbseidene Erklärungen führen dann zu unterschiedlicher Bezahlung, wobei dieses Thema nach unseren Recherchen von den Gewerkschaften kräftig angegangen wird !

Viele können den Strom nicht mehr zahlen

..und da gibt es diese "Bundesregierung" die aussagt, daß es wirtschaftlich super aussehe....unglaublich, unglaublich das Ganze.

Brief an MdB Ferner

Sehr geehrte Frau Ferner,

weiter unten habe ich einen Auszug aus dem Protokoll des Bundestages vom 01.12.2011 angefügt. Sie hatten damals eine interessante Rede gehalten.

Aber zuerst: Ist Ihnen bekannt, dass es die SPD war, die mit Einführung von Hartz IV den Behinderten in den letzten Jahren, nein Jahrzehnten am Meissten geschadet haben ? Bis heute ist es vielen Abgeordneten der SPD und der Grünen scheinbar nicht klar, was damals vorgefallen ist. Sogar unter Kohl noch geltende Härtefallregelungen wurden mit einem Schlag wegradiert. Regelungen im Übrigen, die bis dahin in langen Verfahren mühsam erkämpft wurden. Karl Hermann Haack, der damalige Behindertenbeauftragte ( SPD ) nannte Hartz IV für Behinderte dann auch „verheerend“ ( Spiegel ). Vergessen auszusagen hatte Herr Haack allerdings, dass er im Plenum auch für die Gesetze gestimmt hat. Wie viel Verlogenheit und Verruchtheit hinter dieser ganzen Angelegenheit ! Die SPD hat also erst die Grundlage geschaffen für all das, was Behinderte bis heute so ungemein schadet.

Wir haben einen Haushalt mit 2 Personen. Darin leben eine Schwerstbehinderte ( 100 % - querschnittsgelähmt ) und ich als Pfleger - 50 % behindert ( das schreibe ich nicht, um wehleidig zu klagen, sondern weil es als Fakt wichtig ist). Seit 2000 haben wir über 27 % weniger Einkommen zum Leben. Wobei ausgesagt werden muss. Ich als Pfleger bin an 7 Tage die Woche täglich 10-12 Std. beschäftigt ohne Sonn u. Feiertage. Die Schwerstbehinderte hilft mit wo es geht, besonders bei der Bewältigung des nicht mehr ertragbaren Bürokratismus in solchen Fällen. 27 % weniger ohne Berechnung der Inflationsrate, bei sowieso wenig Geld. Das Frau Ferner ist mit das Werk auch der SPD.  Schwerstbehinderte abzocken ! Welch eine Schande eigentlich für eine Partei, die sich auch noch „sozial“ nennt !

Seit Jahren gibt es nun etwas, was unbeschreiblich ist. Was SPD und Grüne begonnen haben führen CDU/CSU und FDP weiter. Man hatte innerhalb kürzester Zeit Milliarden für die eh schon Reichen über, und hat die Ärmsten der Armen noch ärmer gemacht. Das wissen die Parteien, aber was wird getan dagegen ? Nichts !!!!!  Ein Hin und Her, viel Geschwätz. Die Menschen nehmen der Politik doch längst nicht mehr ab, dass sie tatsächlich etwas ändern wollen. Und die ganz unten sind es Frau Ferner auf die man keinerlei Rücksicht mehr nimmt. Das ist so und auch Sie haben es andeutungsweise angesprochen. Nun aber mit dem Finger zeigend auf den politischen Gegner ohne einmal daran zu gehen, die alten Fehler zurückzunehmen !  Noch heute bekoomt die SPD und die Grünen Lob aus der Koalition für die Reformen damals. Da hat man Leuten etwas weggenommen hat Milliarden den Reichen gegeben die ihre Macht ausgeweitet haben und aus Deutschland ein Billiglohnland gemacht haben. Dabei rühmen sie sich noch ihrer Taten und zeigen auf die angeblich guten Wirtschaftszahlen ! Das ist ekelerregend schreibe ich Ihnen, absolut ekelerregend, weil das Alles auch auf dem Rücken von Schwerstbehinderten u.A. ausgetragen wurde. Schämen sollten sich da nicht Wenige für das was sie da angerichtet haben ! Und wollen noch gefeiert werden…unglaublich das Ganze, unglaublich !

Mit –entsprechend - freundlichen Grüßen

Pflegender Angehöriger |  Lothar Schwarz ° Ettenheimerstr.9 ° D-77975 Ringsheim | wp - Mitglied | pid - Mitglied

Projekt : Daheim statt Heim

Schreiben an die Projekt"manager":

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Internetseite fällt damit auf, dass Sie glauben, mit ein paar „Promis“ etwas zu bewirken. Das haben schon ganz Andere versucht. Bei uns z.B. sind solche Bemühungen noch nicht angelangt. Bei vielen Bekannten, mit denen wir uns austauschen auch nicht.

Werbung von Anbietern irgendwelcher Produkte für Behinderte z.B. – das ist erschreckend. Um was geht es hier ?  Um die Gewinnmaximierung von Unternehmen oder um die Menschen, die Hilfe brauchen ? Kommen Sie aber nicht mit den üblichen Floskeln. Das kommt bei uns gar nicht gut an. Ihre Konzeption ist nun auch schon ins Alter gekommen und die Ergebnisse sehen katastrophal aus. Etwas Neues aber konnten wir bei Ihnen nicht feststellen. Gleichwohl werden wir die Initiative sehr genau beobachten.

Mit –entsprechend -freundlichen Grüßen

Pflegender Angehöriger |  Lothar Schwarz ° Ettenheimerstr.9 ° D-77975 Ringsheim | wp - Mitglied | pid - Mitglied

Spekulationsgeschäft "Pflege" ?

Auf der einen Seite Menschen, die kaum mehr wissen, wie es am nächsten Tag weitergehen soll, auf der andern Seite werden Geschäfte gemacht ! Es geht immer übler zu in diesem Land und die Schere zwischen arm und reich wird immer mehr aufgemacht. Hier ganz anschaulich veröffentlicht.